• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EinSchlauchspender weist eine drehbare Rolle 10 auf, die einen aufgewickeltenSchlauch hält,der fürdas Befördernvon Atemgas geeignet und auf einem röhrenförmigen Stahlrahmen 14 angebrachtist. Die Rolle weist einen Schwenkarm 16 auf, der einen Abschnitt umfasst,der eine Öffnungoder ein "Auge" 18, das darin ausgespart ist, begrenzt. Der Schlauchist durch das Auge 18 gewickelt, so dass das freie Ende des Schlauchsdurch das Auge vorsteht.Der Arm 16 ist schwenkbar auf der Rolleangebracht. Aufgrund der Tatsache, dass der Schlauch durch den aufdem Arm angebrachten Öffnungsabschnittgewickelt ist, hebt sich der Arm, wenn der Schlauch unter Spannunggesetzt wird, d. h. wenn das Ende des Schlauchs gezogen wird, um denSchlauch abzuwickeln. Wenn der Schlauch schlaff wird, d. h. wenner nicht gezogen wird, fälltder Arm unter der Schwerkraft nach unten.Der Schwenkarm 16steht in Wirkverbindung mit dem Bremsmittel, welches eine Bremsefür dieden Schlauch haltende Rolle 10 darstellt. Wenn die Bremse angreift,wird die Rotationsbewegung der Rolle gehemmt, wodurch verhindertwird, dass ungewünschtgroßeSchlauchmengen von der Rolle 10 abgegeben werden, wenn der Schlauch schlaffist.
    公开号:DE102004015288A1
    申请号:DE200410015288
    申请日:2004-03-29
    公开日:2004-11-11
    发明作者:Aaron Chapman；David Graham Storey；Paul Townsend
    申请人:Draeger Safety UK Ltd；
    IPC主号:A62B9-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Schlauchspender zum Abgebenvon Schläuchen.Ein solcher Schlauch kann bspw. zum Befördern eines Fluids für die Atmungvon einer entfernten Quelle zu einer Arbeitskraft eingesetzt werden,bspw. eine Inspektions- oder Reinigungskraft, die in einem Einsatzortoder einem begrenzten Raum arbeitet.
    [0002] BekannteSchlauchspender umfassen typischerweise eine Rolle, um die der Schlauchgewickelt ist. Die Rolle ist häufigauf einem Wagen angebracht, um den Transport des Spenders zu unterstützen. Beider Verwendung wird ein Ende des um die Trommel gewickelten Schlauchsmit einer Gasquelle fürdie Beatmung verbunden, und das andere Ende wird durch eine Arbeitskraftzu der betreffenden Stelle getragen, verbunden mit einem Gurth,der von der Arbeitskraft getragen wird. Die Arbeitskraft wickelt üblicherweisedie gewünschteMenge an Schlauch ab, bevor sie den Einsatzort betritt. Wenn der Schlauchvom Spender weg transportiert wird, dreht sich die Rolle, wodurches dem Schlauch ermöglicht wird,sich von der Rolle abzuwickeln, wie von der sich von der Rolle wegbewegendenArbeitskraft beabsichtigt. Eine solche Rolle, die mit einem Schlauch ausgestattetist, weist eine beträchtlicheTrägheitauf, so dass sich, wenn die Arbeitskraft aufhört, an dem Schlauch zu ziehen,oder diese Tätigkeitverlangsamt, die Rolle weiterdreht, und sich der Schlauch weiterabwickelt. Dies kann bewirken, dass Längen des Schlauchs auf denBoden fallen. Eine solche Situation ist potentiell gefährlich,insbesondere in der Näheeines Feuerlösch-Einsatzortes.Darüberhinaus kann der sich frei abweickelnde Schlauch den Spender blockieren,wenn die überschüssige Schlauchlänge nichtaufgehoben wird. Dies kann dann Probleme hervorrufen, wenn die Arbeitskraftmehr Schlauch von der Rolle abziehen möchte, und kann in Extremfällen bewirken,dass der Schlauch eingeklemmt wird, wodurch die durch den Schlauchzu gewährleistendeLuftzufuhr, von der die Arbeitskraft abhängt, blockiert wird.
    [0003] Gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Schlauchspender zur Verwendung miteinem Schlauch zum Transportieren eines Fluids angegeben, wobeider Spender folgendes aufweist: eine im Wesentlichen zylindrischeRolle zum Halten einer Längedes Schlauches, die drehbar an einem Träger angebracht ist; Bremsmittelzum Hemmen der Rotation der Rolle; und einen Arm, der zwischeneiner ersten und einer zweiten Position bewegbar und dafür angeordnetist, bei der Verwendung gegen einen Abschnitt des Schlauches anzuliegen,wobei der Arm in Wirkverbindung mit dem Bremsmittel steht, so dass,wenn der Arm sich in der ersten Position befindet, das Bremsmittel dieRotationsbewegung der Rolle hemmt, und wenn sich der Arm in derzweiten Position befindet, das Bremsmittel nicht die Rotationsbewegungder Rolle hemmt und die Rolle rotieren kann, um Schlauch abzugeben.
    [0004] Vorzugsweiseumfasst der Trägereinen Rahmen.
    [0005] Vorzugsweiseist der Arm bei der Verwendung so angerordnet, dass er in Abhängigkeitvon der Spannung in einem Schlauch, der am Arm anliegt, zwischender ersten und der zweiten Position bewegbar ist.
    [0006] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform istder Arm, zumindest an einem seiner Enden, schwenkbar an der Rolleangebracht. Eine Schwenkbewegung des Armes zwischen der ersten undder zweiten Position kann so eingerichetet werden, dass sie denAngriff und die Entkopplung des Bremsmittels auslöst.
    [0007] DerArm kann einen Führungsabschnittaufweisen, der dafürangeordnet ist, bei der Verwendung einen Schlauch zur Abgabe vonder Rolle zu führen. DerFührungsabschnittkann einen Kanal oder eine Röhreumfassen, durch die der Schlauch bei der Verwendung tritt.
    [0008] DasBremsmittel kann ein Bremselement umfassen, bpsw. einen Bremsbelag,und eine Trommel, gegen die das Bremselement anliegt, wenn das Bremsmittelangreift.
    [0009] DerFührungsabschnittkann dafürangeordnet sein, bei der Verwendung mit einem Endabschnitt des Schlaucheszusammenzuwirken, wenn der Schlauch im Wesentlichen vollständig aufdie Rolle aufgewickelt ist. Der Endabschnitt des Schlauches kannverriegelbar mit dem Führungsabschnittin Eingriff stehen. Der Endabschnitt des Schlauches kann eine im WesentlichenkegelstumpfförmigeKappe aufweisen, die auch dazu dienen kann, das freiliegende Endedes Schlauches zu schützen.
    [0010] DerSchlauchspender kann auf einem Wagen montiert sein.
    [0011] Gemäß einemanderen Aspekt der Erfindung wird eine Schlauchspendervorrichtungangegeben, die eine Rolle, die eine Schlauchlänge zum Transprotieren vonFluid hält,wobei der Schlauch ein freies Ende aufweist; und Bremsmittelumfasst, um die Rotationsbewegung der Rolle zum hemmen, wobei dasBremsmittel in Angriff gelangt, um die Rotationsbewegung der Rollezu hemmen, außerwenn eine Zugkraft auf das freie Ende des Schlauches ausgeübt wird.
    [0012] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform bewirktdas Anlegen einer Zugkraft an das freie Ende des Schlauches, dassein Arm, der auf der Rolle angebracht ist und in Wirkverbindungmit dem Bremsmittel steht, sich in eine erste Position bewegt, inder die Bremse entkoppelt ist. Beim Fehlen einer solchen angelegtenKraft bewirkt der Schlauch, dass sich der Arm in eine zweite Positionbewegt, in der die Bremse angreift.
    [0013] BevorzugteAusführungsformender Erfindung werden nun lediglich beispielhaft mit Bezug auf diebeigefügtenZeichnungen beschrieben, in denen:
    [0014] 1 eine perspektivische Ansichteiner ersten Ausführungsformeines Schlauchspenders ist;
    [0015] 2 eine Draufsicht auf denSchlauchspender von 1 ist;
    [0016] 3 eine Skizze eines Bremssystemsdes Spenders der 1 und 2 in seiner entkoppelten Positionist;
    [0017] 4 schematisch das Bremssystemvon 3 in seiner Angriffspositionzeigt;
    [0018] 5 eine andere Ausführungsformeines Spenders zeigt, bei dem die Rolle auf einem Wagen montiertist;
    [0019] 6 eine andere Ausführungsformdes Spenders zeigt, bei dem zwei Rollen auf einem Wagen angebrachtsind.
    [0020] MitBezug auf 1 ist allgemeinbeim Bezugszeichen 10 eine drehbare Rolle 10 gezeigt,die einen aufgewickelten Schlauch 12 hält, welcher geeignet ist, Atemgaszu transportieren, und auf einem röhrenförmigen Stahlrahmen 14 angebrachtist. Die Rolle weist einen Schwenkarm 16 auf, der einenAbschnitt umfasst, welcher eine Öffnungoder ein „Auge" 18 begrenzt,das dort ausgespart ist. Der Schlauch ist durch das Auge 18 gewickelt,so dass das freie Ende des Schlauchs durch das Auge vorsteht. Dasfreie Ende des Schlauchs ist mit einer elastischen kegelstumpfförmigen Schutzkappe 20 ausgestattet.Die Kappe erfülltzwei Funktionen: Zunächstermöglichtsie es dem freien Ende des Schlauchs, mit dem Auge des Arms 16 inEingriff zu gelangen, und zum zweiten schützt sie ein Ventil 22, dasssich auf dem freien Ende des Schlauches befindet, gegen Beschädigung.Ein anderes Ventil 24 ist im Zentrum der Rolle vorhanden,das mit dem anderen Ende des Schlauches verbunden ist. Bei der Verwendungwird das freie Ende des Schlauches von einer Arbeitskraft getragenoder ist an einem Atemschutzgerätangebracht, das von der Arbeitskraft getragen wird, und das andereEnde ist mit einer Quelle von fürdie Beatmung geeignetem Gas verbunden.
    [0021] 2 ist eine Draufsicht aufdie Rolle von 1. DerArm 16 ist schwenkbar auf der Rolle angebracht. Aufgrundder Tatsache, dass der Schlauch durch den Öffnungsabschnitt, der auf demArm angebracht ist, gewickelt ist, hebt sich der Arm an, wenn derSchlauch unter Spannung gesetzt wird, d.h., wenn das Ende des Schlauchesgezogen wird, um den Schlauch abzuwickeln. Wenn der Schlauch erschlafft,d.h., wenn er nicht gezogen wird, fällt der Arm unter der Schwerkraftnach unten.
    [0022] DerSchwenkarm 16 steht mit dem Bremsmittel in Wirkverbindung,wie aus den schematischen Darstellungen der 3 und 4 ersichtlichist. Das Bremsmittel stellt eine Bremse für die Rolle 10, welcheden Schlauch hält,dar und umfasst eine Bremstrommel 26, einen festen, d.h.nicht drehbaren, Rollenträger 28 undeinen Bremsschuh 30. Der Arm 16 ist mit dem Bremsschuh 30 verbundenund ist an einem Schwenkpunkt 32 schwenkbar auf dem festen Rollenträger 28 gelagert.Wenn der Arm angehoben wird, indem der Schlauch unter Spannung gesetzt wird,wird der Bremsschuh freigesetzt und greift deshalb nicht an derBremstrommel 26 an, und die den Schlauch haltende Rolle 10 kannfrei rotieren, um den Schlauch abzugeben. Wenn jedoch der Schlauchnicht längerunter Spannung steht, fälltder Arm 16 nach unten, wie vorstehend beschrieben. DieserFall ist schematisch in 4 dargestellt.Aufgrund der schwenkbaren Lagerung des Arms 16 gelangtder Bremsschuh 30 oder ein darin enthaltener Bremsbelag(nicht gezeigt) mit der inneren Oberfläche der Bremstrommel 26 inKontakt. Wenn die Bremse angreift, wird die Rotationsbewegung der Rollegehemmt, wodurch verhindert wird, dass ungewünscht große Mengen an Schlauch von derRolle 10 abgegeben werden, wenn der Schlauch schlaft ist.
    [0023] Die 5 und 6 zeigen Spender 10 der vorstehendbeschriebenen Art, die auf Wägen 34 inverschiedenen Konfigurationen gelagert und mit Zylindern 36 unterschiedlicherGrößen, welcheFluid für dieAtmung enthalten, verbunden sind. Der Wagen von 5 kann bspw. von einer einzelnen mitdem Schlauch arbeitenden Person verwendet werden, wohingegen derin 6 gezeigte Wagen,der zwei Rollen und zwei Schläucheaufweist, zwei Arbeitskräftendienen kann. Typischerweise bleibt der Wagen an einem sicheren Ortoder einer Basisstation, und die Arbeitskraft würde den Schlauch 12 aneinem Leibgurt anbringen, der übereinen weiteren Schlauch mit einer Gesichtsmaske verbunden ist. Ein solchesSystem beseitigt die Notwendigkeit, dass eine Bedienungsperson einenschweren und hindernden Zylinder auf ihrem Rücken trägt. Die Arbeitskraft kann denOrt des Geschehens oder einen eingegrenzten Bereich betreten, wobeisie das durch den Schlauch 12 von dem Zylinder/den Zylindern 36 beförderte Fluidatmet. Wenn sich die Arbeitskraft vom Wagen wegbewegt, wird derSchlauch 12 zunehmend vom Rad 10 abgegeben, dader Schlauch unter Spannung steht und die Bremse somit entkoppeltist. Wenn ausreichend Schlauch abgegeben wurde oder die Arbeitskraftaufhört,sich zu bewegen, wird der Schlauch schlaft und die Bremse (siehedie vorstehenden Erläuterungenzu 4) wird angelegt.Dies stoppt die Bewegung der Rolle 10 und verhindert deshalb,dass mehr Schlauch 12 von der Rolle 10 abgewickeltwird.
    [0024] Wennder Schlauch vollständigwieder auf die Rolle aufgewickelt wird, bspw. durch Drehen einesHandgriffs (nicht gezeigt), gelangt schließlich die Kappe 20 mitdem Auge 18 in Eingriff, um den Arm 16 in derabgesenkten Position zu halten und dadurch die Rolle effektiv zusperren.
    [0025] Beieiner Verwendungsform kann die Arbeitskraft noch einen leichtgewichtigenoder Kurzzeitzylinder (nicht gezeigt) tragen, entweder als Zusatzoder fürden sonstigen Gebrauch, währendsich die Arbeitskraft zum Arbeitsplatz bewegt, worauf er oder sieden Schlauch 12 dann verbindet, um das für die Beatmungvorgesehene Fluid vom Zylinder 36 zu erhalten.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Schlauchspender zur Verwendung mit einem Schlauchzum Beförderneines Fludis, wobei der Spender folgendes umfasst: eine imWesentlichen zylindrische Rolle (10) zum Halten einer Länge desSchlauches, wobei der Schlauch drehbar auf einem Träger gelagertist; Bremsmittel zum Hemmen der Rotation der Rolle; und einenArm (16), der zwischen einer ersten und einer zweiten Positionbewegbar und dafürangeordnet ist, bei der Verwendung gegen einen Abschnitt des Schlaucheszur Anlage zu kommen, wobei der Arm in Wirkverbindung mit dem Bremsmittelsteht, so dass, wenn der Arm in der ersten Position ist, das Bremsmitteldie Rotationsbewegung der Rolle hemmt, und wenn der Arm in der zweitenPosition ist, das Bremsmittel nicht die Rotationsbewegung der Rollehemmt und die Rolle rotieren kann, um Schlauch abzugeben.
    [2] Schlauchspender nach Anspruch 1, wobei der Träger einenRahmen (14) umfasst.
    [3] Schlauchspender nach Anspruch 1 oder 2, wobei derArm (16) bei der Verwendung dafür angeordnet ist, zwischender ersten und der zweiten Position in Abhängigkeit von der Spannung ineinem Schlauch bewegt zu werden, der am Arm anliegt.
    [4] Schlauchspender nach Anspruch 1 oder 2, wobei derArm an mindestens einem seiner Enden schwenkbar in Bezug auf dieRolle gelagert ist.
    [5] Schlauchspender nach Anspruch 4, wobei die Schwenkbewegungdes Armes zwischen der ersten und der zweiten Position dafür ausgelegtist, einen Eingriff oder eine Entkoppelung des Bremsmittels hervorzurufen.
    [6] Schlauchspender nach einem der Ansprüche 1 bis5, wobei der Arm (16) einen Führungsabschnitt aufweist, derdafür ausgelegtist, bei der Verwendung einen Schlauch bei dessen Abgabe von derRolle zu führen.
    [7] Schlauchspender nach Anspruch 6, wobei der Führungsabschnitteinen Kanal oder eine Röhreumfasst, durch die ein Schlauch bei der Verwendung hindurchtritt.
    [8] Schlauchspender nach Anspruch 6, wobei der Führungsabschnittdafür ausgelegtist, bei der Verwendung mit einem Endabschnitt eines Schlauches zusammenzuwirken,wenn ein Schlauch im Wesentlichen vollständig auf der Rolle aufgewicketist.
    [9] Schlauchspender nach Anspruch 8, wobei der Führungsabschnittdafür ausgelegtist, bei der Verwendung arritierbar am Endabschnitt des Schlauchs anzugreifen.
    [10] Schlauchspender nach einem der Ansprüche 1 bis9, umfassend einen Schlauch, wobei der Endabschnitt des Schlaucheseine im Wesentlichen kegelstumpfförmige Kappe aufweist, die dazudient, das genannte freiliegende Ende des Schlauches zu schützen.
    [11] Schlauchspender nach einem der Ansprüche 1 bis10, wobei der Schlauchspender auf einem Wagen gelagert ist.
    [12] Schlauchspendervorrichtung, aufweisend eine Rolle(10), die eine Schlauchlänge zum Transport von Fluidhält, wobeider Schlauch ein freies Ende aufweist; und Bremsmittel zumHemmen der Rotationsbewegung der Rolle, wobei das Bremsmittel angreift,um die Rotationsbewegung der Rolle zu hemmen, solange keine Zugkraftauf den Schlauch ausgeübtwird.
    [13] Schlauchspendervorrichtung nach Anspruch 12, wobeidie Vorrichtung dafürausgelegt ist, dass ein Ausübeneiner Zugkraft auf den Schlauch bewirkt, dass ein Arm (16),der auf der Rolle (10) angebracht ist und in Wirkverbindungmit dem Bremsmittel steht, sich in eine erste Position bewegt, inder die Bremse entkoppelt ist, und so, dass das Fehlen einer solchen Zugkraftauf den Schlauch bewirkt, dass sich der Arm in eine zweite Positionbewegt, in der die Bremse angreift.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US5979840A|1999-11-09|Apparatus for gripping a fluid carrying hose
    US6736363B2|2004-05-18|Quick release supporting apparatus for a canister
    US6085368A|2000-07-11|Person lowering and raising winch assembly
    US7448586B2|2008-11-11|Positively engaging apparatus for releasably retaining of a cylindrical tank in an inverted vertical position
    EP0865721B1|2005-01-26|Rollballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut
    US7806613B2|2010-10-05|Drywall compound dispensing system
    CA2535847C|2009-10-20|Self-retracting lifeline
    US5156240A|1992-10-20|Rope grab
    US9145279B2|2015-09-29|Caddy for grappling hook and deployment spool assembly
    US6634610B1|2003-10-21|Retractable self-leveling ceiling sign hanger
    US5092426A|1992-03-03|Safety device and system
    DE3900156C2|1992-05-07|
    US2811321A|1957-10-29|Truck tarpaulin reel
    AU2006348721B2|2011-03-03|Cargo securing device for securing cargo
    US20080271901A1|2008-11-06|Compact mobile fire attack vehicle mountable to an emergency vehicle
    CA2761063C|2017-07-25|Dispensing means
    US5129698A|1992-07-14|Tarp cover system with lever-operated locking and brake means
    EP1517662B1|2009-07-29|Vorrichtung zum hochziehen von patienten in einem bett
    US7401449B2|2008-07-22|Apparatus and method for dispensing stretch wrap
    US7389971B2|2008-06-24|Leverage tool for tightening devices
    US7621856B1|2009-11-24|Reel mechanism
    US6264128B1|2001-07-24|Levelwind system for coiled tubing reel
    US9469239B2|2016-10-18|Side-loading ratchet device
    JP5535223B2|2014-07-02|消防ホース巻き取り装置およびそれを用いた消防ホース巻き取り方法
    US4090914A|1978-05-23|Apparatus for applying tape and adhesive to wallboard joints
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US7108218B2|2006-09-19|
    US20040200921A1|2004-10-14|
    GB2401359A|2004-11-10|
    GB2401359B|2005-09-28|
    GB0307557D0|2003-05-07|
    GB0407323D0|2004-05-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-06-22| R005| Application deemed withdrawn due to failure to request examination|Effective date: 20110330 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]